Kurzbericht der Bezirksvertetungssitzung vom 16.6.2020

Innenstadt-Ost
17.06.2020 – Bericht

Coronabedingt fand keine Einwohnerfragestunde statt.


Zu Top 4.1 bis 4.7: die Eingaben der Bürger werden weitergeleitet an die Verwaltung…bei 4.1 und 4.2 wird um Beantwortung der Fragen gebeten, zu Top 4.3 wird darum gebeten, der BV den aktuellen Stand der Streckenführung des RS 1 für Innenstadt-Ost mitzuteilen. Zu Top 4.5 soll es einen Ortstermin geben, Top 4.6: das Umweltamt wird mit dem Eigentümer Kontakt aufnehmen und die BV über das Ergebnis unterrichten.
Zu Top 5.4: Vereins- und Kulturförderung…die BV beschließt die bisherigen Beschlüsse für Veranstaltungen und Projekte in 2020 umzuwidmen in allgemeine Unterstützung der Vereinsarbeit.
Zu Top 5.5: dem Familienzentrum St. Franziskus und Antonius wird eine neue Schaukel finanziert.
Zu 5.6.: Eine fotografische Gruppenausstellung bekommt 500 Euro Unterstützung unter der Maßgabe, dass sich der Standort in I-Ost befindet und Bezug zum Bezirk hat.
Zu Top 6.2: Die Änderung der Geschäftsordnung wurde empfohlen.
Zu Top 6.4: Der Erlass von Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie sowie mit sogenannter Kleinwarenauslage wurde empfohlen.
Zu Top 11.2: Die BV I-Ost empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Die Darstellung der Verwaltung zum Umbau der Saarlandstraße wird zur Kenntnis genommen, die Verwaltung wird mit der Erarbeitung eines neuen Entwurfs beauftragt.
Zu Top 11.3: Die BV empfiehlt dem Rat der Stadt die Umsetzung von 2 Fahrradachsen als Fahrradstraßen, und zwar die Arndtstraße und die Lange Reihe in einem bestimmten Bereich.
Informationsmaterial und eine zu Beginn verstärkte Verkehrsüberwachung sollten vorbereitende und begleitende Maßnahmen sein.
Die BV geht davon aus, dass die Fahrradstraßen verkehrssicher sind.
Zu Top 11.10: Der Landschaftsplan Dortmund wird empfohlen. Die BV regt an, dass perspektivisch das grundsätzliche Anleinen von Hunden berücksichtigt wird.
Zu Top 11.17: Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen…somit wird die Haltestelle STADTHAUS in SÜDBAD umbenannt.