Kurzbericht der Bezirksvertretungssitzung vom 10.11.2020

Innenstadt-Ost
10.11.2020 – Bericht

1.5.2: Christiane Gruyters wurde mit sehr großer Mehrheit (18 von 19 Stimmen) zur ersten grünen Bezirksbürgermeisterin in der Innenstadt-Ost gewählt. Carsten Wember (SPD) wurde zum 1. Stellvertreter und Margit Hartmann (CDU) zur 2. Stellvertreterin gewählt.

1.5.4: Marianne Gurowietz (B90/Die Grünen) wird die BV auch weiterhin im Gestaltungsbeirat vertreten. Unterstützt wird sie von Marlies Schellbach (SPD) als Stellvertreterin.

1.5.5: Die BV wird in Behälterkommission (EDG) von Alessia Mainardi (B90/Die Grünen), zwei Mitgliedern der SPD und einem Mitglied der CDU vertreten.

2. :Corona-bedingt fand keine Einwohnerfragestunde statt

4.1: Die Eingabe wurde mit einer Protokollnotiz an die Verwaltung weitergegeben, damit der Vorschlag geprüft und in die Planung mit aufgenommen wird.

4.2: Die Eingabe wurde ebenfalls mit einer Protokollnotiz zur Prüfung an die Verwaltung gegeben. Da die es jetzt schon früh dunkel wird, wurde für den Hauptpunkt, die Beleuchtung, die Dringlichkeit dargelegt und eine Stellungnahme der Verwaltung zur nächsten Sitzung erwartet.

4.3 und 4.4: Die beiden Eingaben zum selben Thema wurden gemeinsam diskutiert. Es wurde beschlossen Prüfauftrag zu Markierungsvarianten an die Verwaltung zu geben. Da die Arbeiten Anfang 2021 abgeschlossen sein sollen, wurde um eine Antwort zur nächsten Sitzung gebeten.
Da zu dem Bereich Heiliger Weg und Baugebiet auf dem ehemaligen Bahnhof Süd bereits die Erstellung eines Konzepts beschlossen wurde, soll bei der Verwaltung nachgefragt werden, wie der aktuelle Stand ist. Falls das Konzept bereits verfügbar ist, wird gebeten es der BV zuzuleiten.

5.2: Das Corona-Exit-Programm wurde empfohlen.

6.1: Frau Uhlmann hat berichtet, dass die Verwaltung abweichend von der Stellungnahme sogar von ca. 400.000 € ausgeht, was nicht mit dem Budget der BV möglich ist. Dieser Punkt ist eher ein Thema für den kommenden Haushalt. Es wurde angeregt, dass die Verwaltung prüft, ob statt einer unterirdischen Verkabelung eine oberirdische Verkabelung möglich wäre und was dies kosten würde.

12.1: Die Vorlage mit Änderung des 2. Beschlussvorlagenpunktes empfohlen. Im 2. Punkt wurde aufgenommen, dass die BV vor der Umwidmung die konkreten Pläne und Listen einsehen und anschließend mit entscheiden darf.

12.2: Die Beschlussvorlage wurde empfohlen.

12.5: Es wurde ein Prüfauftrag beschlossen, wobei eine Formulierung ohne Fahrradhäuschen gewählt wurde, da dies die Sicht zu stark einschränken würde.

12.6: Es wurde ein Prüfauftrag beschlossen.