Rot-GRÜNER Haushalt 2015 steht

Innenstadt-Ost
16.12.2014 – Pressemitteilung

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16. Dezember 2014

Sanierung, Sanierung und nochmals Sanierung, so lautet das Etatmotto der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost für das kommende Jahr. Fast 800.000 Euro mit Restmitteln stehen dem Stadtbezirk zur Verfügung. Die von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Haushaltsvorschläge wurden jetzt von der BV beschlossen und sehen neben den Klassikern wie Schulsanierung bzw. Instandsetzung diverser Kinderspielplätze ein besonderes Sanierungsprogramm für marode Bürgersteig- und Fahrbahnabschnitte in Höhe von ca. 600.000 Euro vor.

Carsten Wember, SPD-Fraktionssprecher, und Christiane Gruyters, Fraktionssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Schlagloch-Rallye ist an manchen Stellen atemberaubend gefährlich für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Hier müssen wir unbedingt gegensteuern. Dazu gehören auch Gehwegabsenkungen, um die Barrierefreiheit zu vergrößern."

Ihr Augenmerk legen SPD und GRÜNE erneut auf das Projekt "Saubere Innenstadt-Ost", das zusätzliche Gelder parat hält zur Pflege des Straßenbegleitgrüns sowie für Sonderreinigungen. Angestoßen wurde zudem die Einrichtung sogenannter Buskaps. Diese ebenerdig in die Fahrspur integrierten Haltestellen verbessern die Qualität des ÖPNVs im Stadtbezirk im Sinne der Barrierefreiheit. "Da sind von uns entsprechende Standortvorschläge zu machen. Wir gehen davon aus, dass zunächst etwa eine Handvoll Busstationen umgerüstet werden", so Wember und Gruyters.

Carsten Wember (SPD) - Christiane Gruyters (GRÜNE)