Graffiti-Entfernung

Innenstadt-Ost
10.03.2015 – Antrag

Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 10. März 2015

Graffiti-Entfernung

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt, den Betrag in Höhe von 9619,96 Euro für die Entfernung von Graffiti an der Mauer des Ostparkfriedhofs aufzuwenden.

Begründung:

Die Ideenwerkstatt Kaiserstraßenviertel will im Mai 2015 einen Frühjahrsputz der besonderen Art durchführen. Sie möchte diesen Frühjahrsputz angehen, um darauf aufmerksam zu machen, dass die Beseitigung von Graffiti dazu beiträgt, dass das Viertel attraktiv bleibt und sich die Menschen sicher fühlen.

Dementsprechend soll in einem bestimmten Bereich im Kaiserstraßenviertel ein Akzent gesetzt werden. Es ist geplant, eine markante Stelle im öffentlichen Raum und städtischen Besitz von Graffiti zu befreien: Angedacht ist die Mauer des Ostparkfriedhofs. Zudem wird im Rahmen dieser Aktion privaten Hauseigentümern das Angebot gemacht, sich auf eigene Kosten an der Aktion zu beteiligen.

Darüber hinaus möchte die Ideenwerkstatt zusammen mit Herrn Uwe Walter Werbung für den Berufsstand des Malers und Lackierers machen. Herr Uwe Walter ist Mitglied im Vorstand der Maler- und Lackiererinnung Dortmund und Vorsitzender des Maler- und Lackiererinnungsverbandes Westfalen für Wirtschafts- und Öffentlichkeitsarbeit.

Die Firma von Herrn Uwe Walter wird die Arbeiten an der Mauer ausführen und dabei Auszubildende einsetzen. Die Arbeit wird eine Woche dauern und erfordert eine Absperrung. Die Absperrung wird von der Leiterin der städtischen Friedhöfe organisiert. Erfahrungen haben gezeigt, dass ein erneutes Besprühen innerhalb der ersten zwei Wochen möglich ist. Herr Uwe Walter trägt insoweit Sorge, dass ein neuerliches Besprühen in diesem Zeitraum sofort wieder entfernt wird.

Den privaten Hauseigentümern wird das Angebot gemacht, dass Auszubildende die Farbe ihrer Hauswand nachbilden und anschließend die Graffiti übermalen. Die Hauseigentümer zahlen lediglich die Farbe. Die von den Auszubildenden hergestellte Farbe können die Hauseigentümer anschließend zum Einkaufspreis beziehen, so dass sie eventuell erneutes Besprühen selbst übermalen können. Für alle Arbeiten im privaten Bereich werden keine öffentlichen Zuschüsse/BV-Gelder zur Verfügung gestellt.

Der Frühjahrsputz wird mit einer Videokamera aufgezeichnet. Das Video wird von Herrn Uwe Walter produziert. Es soll im Rahmen des Brunnenfestes am 12.09.2015 präsentiert werden. Zudem soll das Video eingesetzt werden, um für die Ausbildung des Maler- und Lackiererberufs zu werben. Die Aktion hat bereits jetzt dazu geführt, dass Schüler der Ricarda-Huch-Realschule mitwirken werden.

Eine Genehmigung für die Beseitigung der Graffiti an der Friedhofsmauer liegt seitens der Denkmalbehörde vor.

Die Kosten ergeben sich aus der anliegenden Kostenaufstellung. Die Nettokosten belaufen sich auf 8084,00 Euro und die Bruttokosten auf 9619,96 Euro. Der Kindergarten Heiliger Weg wird seine Mauer in einer gesonderten Aktion verschönern.

Der Betrag kann u. U. auch aus den vorhandenen Mitteln der Bezirksvertretung verwendet werden. Eine Haushaltsposition zur Entfernung von Graffiti existiert bereits seit 2013. Bisher sind keine Gelder zur Entfernung von Graffiti eingesetzt worden. Berücksichtigt man dies und den Umstand, dass die Ideenwerkstatt Kaiserstraßenviertel initiativ ist, ist die Aktion unterstützungswürdig.

Carsten Wember (SPD) - Christiane Gruyters (GRÜNE)